Demokratie braucht Haltung – und eine Gesellschaft, die auf Krisen vorbereitet ist

Wie widerstandsfähig ist unsere Gesellschaft, wenn Strom, Kommunikation oder andere Teile der kritischen Infrastruktur ausfallen? Wie gut sind Polizei, Hilfsorganisationen und Versorgungsunternehmen auf neue Bedrohungen vorbereitet? Und welche Verantwortung trägt dabei jeder Einzelne? Am Tag der Demokratie diskutierte der PresseClub München auf Einladung seines Fördervereins über eine Frage, die angesichts von Cyberangriffen, Sabotage, Extremwetterereignissen und hybriden Bedrohungen zunehmend an Bedeutung gewinnt: Wie resilient ist unsere Gesellschaft?

Christina Kahlert, die den Förderverein des PresseClubs München gegründet hat, machte bereits bei der Begrüßung deutlich, dass der Abend Auftakt für mehr sein soll. „Ich freue mich ganz besonders, dass wir heute hoffentlich eine Serie von Veranstaltungen starten unter dem Motto ‚Demokratie braucht Haltung‘“, sagte sie. Das könne man „in diesen Zeiten nicht genug diskutieren“.

Die Moderation übernahm der Vorsitzende des PresseClubs München, Dr. Uwe Brückner. Auf dem Podium saßen Vertreterinnen und Vertreter ganz unterschiedlicher Bereiche der Sicherheitsarchitektur und Daseinsvorsorge: Magdalena Strzedulla vom Technischen Hilfswerk, Polizeidirektorin Daniela Hand vom Polizeipräsidium München, Hannes Lindhuber von den Stadtwerken München sowie Wilko Beinlich vom Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen (BayZBE).

Schnell wurde deutlich: Resilienz beginnt nicht erst in dem Augenblick, in dem eine Katastrophe eingetreten ist. Sie muss lange vorher aufgebaut werden.

Für Magdalena Strzedulla ist dabei das Ehrenamt eine tragende Säule. Allein der THW-Landesverband Bayern umfasst 111 Ortsverbände. Die Helferinnen und Helfer werden für unterschiedlichste Aufgaben ausgebildet – von Elektroversorgung bis zu hoch spezialisierten Einsatzbereichen. Und sie alle engagieren sich neben Beruf und Privatleben. „Das basiert alles bei uns auf Ehrenamt“, betonte Strzedulla.

Ein ganzheitlicher Bevölkerungsschutz müsse deshalb früher einsetzen als bei der Alarmierung der Einsatzkräfte. „Wir können nicht erst mit entsprechender Vorbereitung starten, wenn eine Krise da ist beziehungsweise wenn wir in einen Einsatz gerufen werden“, sagte sie. Einsatzorganisationen müssten ihre Helfer vorbereiten, zugleich aber auch die Bevölkerung stärker einbeziehen.

Damit verändert sich ein lange vertrautes Bild des Katastrophenschutzes. Die Vorstellung, im Ernstfall würden professionelle und ehrenamtliche Einsatzkräfte kommen und sämtliche Probleme lösen, stößt gerade bei großen und lang anhaltenden Krisen an Grenzen. „Man muss sich ein Stück weit verabschieden von diesem Gedanken, dass nur Einsatzorganisationen entsprechend die Lage unterstützen und helfen“, sagte Strzedulla. Die vorhandenen Ressourcen seien begrenzt und müssten dort eingesetzt werden, wo sie tatsächlich gebraucht würden.

Polizeidirektorin Daniela Hand setzte an einem anderen Punkt an: bei Freiheit und Verantwortung. Eine demokratische Gesellschaft sei nichts Selbstverständliches und auch nichts, was unabhängig vom Verhalten ihrer Mitglieder existiere. „Jeder Einzelne von uns ist Bestandteil der Gesellschaft, und insofern prägen wir auch die Gesellschaft ganz extrem mit.“

Freiheit dürfe dabei nicht mit Rücksichtslosigkeit verwechselt werden. Hand sprach von einem teilweise „missverstandenen Freiheitsgedanken“. Wer Freiheit ausschließlich als Anspruch verstehe, selbst zuerst durch die Tür zu gehen, ohne die Auswirkungen des eigenen Handelns auf andere zu berücksichtigen, verkenne ihren gesellschaftlichen Charakter.

Das zeigt sich aus Sicht der erfahrenen Polizeibeamtin auch im Alltag. Bei Polizeieinsätzen werde gefilmt und beobachtet, gleichzeitig fehlten anschließend nicht selten Zeugen. Hand formulierte es drastisch: Viele Menschen könnten ihr Smartphone auf ein Ereignis richten und Aufnahmen verbreiten – „aber der Polizei als Zeuge zur Verfügung stehen, damit dann mein Mitbürger, meine Mitbürgerin zu ihrem Recht kommen kann, das ist dann schon wieder eine ganz schwierige Nummer“.

Dabei sei die Schwelle zum Helfen denkbar niedrig. Niemand solle sich selbst in Gefahr bringen. „Aber das, was jeder von uns kann, ist, dass er Hilfe holt. Super einfach: 110.“

Für Hand beginnt Resilienz ohnehin im Kleinen. Wer nicht darüber nachdenke, welche persönlichen Daten er im Internet preisgibt, wie er nach einer Feier sicher nach Hause kommt oder welche alltäglichen Gefahren entstehen können, werde sich auch mit großen Krisen schwerer tun. „Wenn ich im Kleinen nicht in der Lage bin zu bedenken, was könnte sein, und keinen Plan B habe, dann bin ich es auch in großen Situationen eher nicht.“

Dass innere Sicherheit unmittelbar mit funktionierender Infrastruktur verbunden ist, machte Hannes Lindhuber deutlich. Die Stadtwerke München stehen für Strom, Wärme, Gas und Wasser, aber ebenso für Telekommunikation, öffentlichen Nahverkehr und Ladeinfrastruktur. Damit betreiben sie wesentliche Lebensadern der Stadt.

Ein wichtiges Prinzip sei Redundanz. Das sogenannte N-1-Prinzip soll dafür sorgen, dass eine zentrale Infrastrukturkomponente ausfallen kann, ohne dass dadurch das gesamte System zusammenbricht. Hinzu kommen kleinteilige Netzstrukturen und zahlreiche Querverbindungen.

Interessant war Lindhubers Hinweis auf die Energiewende. Eine stärker dezentrale und regionale Erzeugung erneuerbarer Energie könne auch die Widerstandsfähigkeit erhöhen: Die Versorgung verteile sich auf mehr Erzeugungsanlagen und werde dadurch weniger abhängig von einzelnen großen Kraftwerken.

Gleichzeitig warnte Lindhuber davor, Sicherheit vor allem über zusätzliche Bürokratie herstellen zu wollen. Europäische und nationale Regelwerke zur Cyber- und Infrastruktursicherheit verfolgten zwar die richtigen Ziele, doch aus Sicht eines Betreibers fließe zu viel Kraft in Dokumentations- und Nachweispflichten. „Eigentlich wird versucht, Sicherheit durch Akten zu schaffen und nicht durch wirksame Maßnahmen.“

Hinzu kommt ein Dilemma zwischen Transparenz und Sicherheit. Wo genau befinden sich Anlagen? Wie funktionieren sie? Welche Kapazitäten haben sie? Solche Informationen können journalistisch oder gesellschaftlich von berechtigtem Interesse sein – zugleich können sie potenziellen Angreifern helfen. Auch Führungen durch technische Anlagen müssten deshalb heute anders bewertet werden als noch vor einigen Jahren.

„Es ist ein Angriff auf unsere Lebensgrundlagen“, sagte Lindhuber über gezielte Attacken auf kritische Infrastruktur. Er begrüßte, dass solche Angriffe inzwischen wesentlich ernster genommen würden als noch vor zehn oder zwölf Jahren, als Beschädigungen von Kabel- oder Netzinfrastruktur teilweise eher als gewöhnlicher Vandalismus wahrgenommen worden seien.

Resilienz kostet allerdings Geld. Redundante Netze, Schutzmaßnahmen und zusätzliche Infrastruktur müssen finanziert werden, obwohl sie im besten Fall niemals gebraucht werden. Lindhuber forderte deshalb langfristig verlässliche Rahmenbedingungen. Sein Fazit: „Es ist ein Marathon, es ist kein Sprint.“ Resilienz entstehe durch Vorsorge und nicht erst in der Krise.

Wilko Beinlich vom Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen brachte die Perspektive des Krisenmanagements in die Diskussion ein. Das BayZBE trainiert Einsatzkräfte für Situationen, die über den normalen Rettungsdienst hinausgehen: Massenanfälle von Verletzten, Anschläge, aktive Täter, Naturkatastrophen oder länger andauernde Krisen.

Beinlich kritisierte eine gesellschaftliche und politische Neigung, erst auf Katastrophen zu reagieren, statt vorher konsequent vorzusorgen. „Wir sind immer noch reaktiv“, sagte er. Viele Sicherheitsstandards seien historisch erst eingeführt worden, nachdem Katastrophen ihre Notwendigkeit brutal bewiesen hätten.

Ein Problem sei dabei die von ihm so bezeichnete „Katastrophendemenz“. Nach einer Krise würden Konzepte entwickelt, Erfahrungen ausgewertet und Verbesserungen versprochen. Mit zunehmendem zeitlichem Abstand lasse die Aufmerksamkeit jedoch wieder nach. Dabei sei die nächste Krise keine theoretische Möglichkeit. „Es ist keine Frage, ob die Krise wieder eintreffen wird, sondern eher wann.“

Beinlich brachte seine Forderung nach mehr praktischem Handeln mit einem Satz auf den Punkt, der im PresseClub für Aufmerksamkeit sorgte: „Machen ist wie wollen, nur geiler.“

Mehr Investitionen in Bevölkerungsschutz seien aus seiner Sicht kein verlorenes Geld, selbst wenn die befürchtete Krise nicht eintrete. Würden Hilfsorganisationen, Ehrenamt, Polizei und Bevölkerungsschutz gestärkt und die erwartete extreme Lage bliebe aus, habe die Gesellschaft trotzdem gewonnen: Sie verfüge dann über besser ausgestattete Strukturen, die ebenso bei Hochwasser, Hitze, Sturm oder anderen Katastrophen eingesetzt werden könnten.

Wie wichtig dabei gesellschaftlicher Zusammenhalt ist, zeigte Beinlich am Beispiel von Hochwasserereignissen. Nicht allein Feuerwehr, THW oder Rettungsdienste seien entscheidend. Oft seien es Nachbarn, die Pumpen bereitstellten, Keller leer räumten oder älteren Menschen halfen. „Die Menschen helfen sich, und dieser Staat funktioniert auch ziemlich gut“, sagte Beinlich.

Genau dort trafen sich die unterschiedlichen Perspektiven des Podiums. Resilienz bedeutet nicht, aus jedem Bürger einen „Prepper“ mit Generator, Treibstoff und riesigen Lebensmittelvorräten zu machen. Vielmehr geht es um überschaubare Vorsorge, Information und Nachbarschaftshilfe.

Strzedulla verwies auf Angebote wie „Krisenscout“-Veranstaltungen, bei denen Bürger erfahren können, wie sie sich auf Ausfälle und Notlagen vorbereiten. Beinlich empfahl darüber hinaus die Informationen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Schon die Frage, wie ein Haushalt die ersten Tage einer Krise überstehen kann, könne viel bewirken. Und manchmal beginne Resilienz schlicht damit, beim älteren Nachbarn zu klingeln, wenn dort seit Tagen niemand gesehen wurde.

Ein weiterer Schwerpunkt des Abends waren neue technologische Bedrohungen. Daniela Hand schilderte, dass auch die Polizei ihre Kommunikation und den Umgang mit sensiblen Informationen ständig neu bewerten müsse. In Zeiten von Smartphones und digitaler Kommunikation reiche klassische Verschlusssachensicherheit nicht mehr aus. Selbst scheinbar belanglose Informationen könnten zusammengesetzt ein aussagekräftiges Bild ergeben.

Das gelte auch für die Beschäftigten kritischer Infrastruktur, ergänzte Lindhuber. In sozialen Netzwerken sei es selbstverständlich geworden, über den Arbeitsplatz, Veranstaltungen und berufliche Kontakte zu berichten. Was einzeln harmlos erscheine, könne in der Summe sicherheitsrelevant werden. Unternehmen müssten deshalb ihre Beschäftigten stärker für einen verantwortungsvollen Umgang mit Informationen sensibilisieren.

Auch Drohnen waren Thema. Auf die Frage, ob München gegen mögliche Drohnenangriffe ausreichend geschützt sei, verwies Hand auf die entstehenden Strukturen zur Drohnenabwehr. Absolute Sicherheit könne es allerdings nicht geben. Technologische Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten entwickelten sich permanent weiter.

Beinlich wiederum machte deutlich, dass moderne Technik nicht ausschließlich als Bedrohung betrachtet werden dürfe. Gerade künstliche Intelligenz könne im Katastrophenschutz helfen, riesige Datenmengen aus Sensoren und unterschiedlichen Quellen zu einem Lagebild zusammenzuführen. Entscheidend sei, die chaotische Anfangsphase einer Krise möglichst schnell in eine „Strukturierungsphase“ zu überführen. Je besser Informationen zusammengeführt würden, desto eher könnten Einsatzleitungen „vor die Lage kommen“, statt ihr hinterherzulaufen.

Am Ende kehrte die Diskussion zu ihrem Ausgangspunkt zurück: Demokratie braucht Menschen, die sich beteiligen.

Gerade bei jungen Menschen sieht Strzedulla Anlass zu Optimismus. Die Bereitschaft, sich bei Feuerwehr, THW, Rettungsorganisationen oder Vereinen zu engagieren, sei vorhanden – zunehmend auch bei Mädchen und jungen Frauen. Es müsse gelingen, ihnen Strukturen anzubieten, in denen dieses Engagement wachsen könne.

„Jeder und jede kann sich da einbringen – mit ihren Strukturen, mit ihren Kapazitäten, mit ihrem Engagement, ihrer Motivation, egal ob groß oder klein“, sagte Strzedulla zum Abschluss.

So blieb nach der Diskussion im PresseClub München weniger das Bild einer hilflosen Gesellschaft als vielmehr das einer Gesellschaft mit erheblichen Ressourcen – wenn sie diese nutzt. Polizei, Hilfsorganisationen und Infrastrukturbetreiber können vorsorgen, trainieren und investieren. Doch Resilienz lässt sich nicht vollständig delegieren.

Sie beginnt auch beim Einzelnen: mit einem Notruf, mit einem Vorrat für einige Tage, mit dem verantwortungsvollen Umgang mit Informationen, mit dem Blick auf den Nachbarn und nicht zuletzt mit der Bereitschaft, sich für andere zu engagieren. In diesem Sinne bekam das Motto des Abends eine zusätzliche Bedeutung: Demokratie braucht Haltung – und Widerstandsfähigkeit braucht Gemeinschaft.

Text: Matthias J. Lange