Eigenveranstaltung: Abgemahnt auf Instagram – Wie Ehrenamtliche, Kandidierende, kommunale Mandatsträger und Journalisten rechtssicher kommunizieren

Instagram, TikTok, Facebook und andere soziale Netzwerke sind längst zu wichtigen Instrumenten der politischen und öffentlichen Kommunikation geworden. Gerade in der Kommunalpolitik ermöglichen sie es, die eigene Arbeit sichtbar zu machen, Bürgerinnen und Bürger direkt zu erreichen und politische Themen verständlich zu vermitteln. Wer soziale Medien erfolgreich nutzt, kann inzwischen auch aus einer kleinen Gemeinde heraus ein großes Publikum erreichen.

Doch Reichweite schützt nicht vor rechtlichen Risiken. Im Umfeld der Kommunalwahl 2026 sorgten Abmahnungen wegen nicht rechtssicherer Social-Media-Kommunikation für Verunsicherung und teilweise erhebliche Kosten. Fehler bei Bildern, Videos, Musik, Persönlichkeitsrechten, Urheberrechten oder vorgeschriebenen Angaben können schnell teuer werden.

Was aber bedeutet eine solche Abmahnung ganz konkret für die Betroffenen? Welche Bedeutung haben Instagram, TikTok, Reels und andere digitale Formate inzwischen für die politische und berufliche Kommunikation? Wie gelingt es, mit begrenzten Mitteln eine große Reichweite aufzubauen? Welche Regeln gelten für Ehrenamtliche, Kandidierende, kommunale Mandatsträger und Unternehmer? Worauf müssen Journalistinnen und Journalisten achten, wenn sie Inhalte aus sozialen Netzwerken aufgreifen, teilen oder weiterverbreiten? Und in welche rechtlichen Fallen sollte man keinesfalls tappen?

Darüber sprechen drei Gäste, die Chancen und Risiken sozialer Medien aus sehr unterschiedlichen Perspektiven kennen:

• Daniel Kleinheinz, Bürgermeister des Marktes Wildflecken, berichtet aus der kommunalpolitischen Praxis. Der neu gewählte Bürgermeister zeigt, welches Potenzial soziale Medien auch für kleinere Gemeinden bieten. Sein Profil hat oft eine Reichweite von weit über 100.000 Nutzern. Einzelne seiner Reels erzielen mehr als 10.000 Aufrufe – obwohl Wildflecken weniger als 3.000 Einwohner hat. Er spricht darüber, welche Themen funktionieren, wie der direkte Austausch mit der Bevölkerung gelingt und wie sich politische Kommunikation durch soziale Medien verändert.
• Monika Uhl, Unternehmerin und in der Politikberatung tätig, bringt die Perspektive einer unmittelbar Betroffenen ein. Wegen eines Beitrags auf TikTok wurde sie abgemahnt. Sie berichtet, wie schnell aus einem Social-Media-Post ein kostspieliger Rechtsstreit werden kann, was eine Abmahnung für Betroffene ganz praktisch bedeutet und wie diese Erfahrung ihren Umgang mit sozialen Medien verändert hat.
• Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Rechtsanwalt und Honorarprofessor für Medienrecht, ordnet die rechtlichen Risiken ein. Er ist seit 1994 als Rechtsanwalt tätig und zählt zu den führenden deutschen Experten für Presse-, Medien- und Urheberrecht. Er berät und vertritt Medienunternehmen und Verlage, lehrt Medienrecht an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg und ist Autor und Mitherausgeber mehrerer Standardwerke zum Presse-, Medien- und Wettbewerbsrecht. Er erklärt, welche Fehler besonders häufig zu Abmahnungen führen, was Betroffene nach einer Abmahnung beachten sollten und wie sich Social-Media-Kommunikation rechtssicher gestalten lässt.

So treffen an diesem Vormittag drei Perspektiven aufeinander: Wie schafft man Reichweite? Was passiert, wenn es rechtlich schiefgeht? Und wie lassen sich solche Risiken möglichst vermeiden?

Moderation: Constanze von Hassel, Vorstandsmitglied

Diese Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung der Klaus-Höchstetter-Stiftung (www.klaus-hoechstetter-stiftung.de) statt.

Anmeldung: https://www.vereinonline.org/PresseClub_Muenchen_e_V/?veranstaltunganmelden=16834

Text/Veranstalter: PresseClub München e. V.