Gastveranstaltung: Braucht Deutschland eine neue Form des Regierens? Projektmehrheiten statt Koalitionsblockade?

Braucht Deutschland eine neue Form des Regierens? Projektmehrheiten statt Koalitionsblockade? 

Koalitionen werden schwieriger, politische Entscheidungen langsamer – und wichtige Reformen bleiben liegen. Braucht unsere Demokratie neue Wege der Zusammenarbeit im Parlament? Viele Bürger erleben Politik heute als ein System aus Parteiblockaden und taktischen Manövern. Braucht Deutschland deshalb eine neue Form des Regierens? 

Im PresseClub München sprechen:

- Dr.-Ing. Peter H. Grassmann, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Carl Zeiss
- Martin Hagen, Denkfabrik 21
- Thorsten Freudenberger, MdL, (CSU)
- Prof. Dr. Andreas Rödder, Historiker (angefragt)
- Michael Jäger, Vizepräsident des Bundes der Steuerzahler

Im Mittelpunkt steht eine provokante Frage: Muss Politik weiterhin ausschließlich über starre Koalitionen organisiert werden – oder könnte ein stärker projektorientiertes Regieren mit wechselnden parlamentarischen Mehrheiten die Handlungsfähigkeit der Demokratie verbessern? 

Dabei geht es nicht um parteipolitische Lagerkämpfe, sondern um grundlegende Prinzipien unseres parlamentarischen Systems: das freie Mandat der Abgeordneten, die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers und die Möglichkeit, politische Mehrheiten stärker nach Sachfragen zu organisieren. 

Grassmann hat diese Überlegungen jüngst in seinem Essay "Demokratie neu denken" formuliert.  

Diese Veranstaltung greift diese Ideen auf und richtet sich an Journalisten, politische Beobachter und alle, die sich für die Zukunft der parlamentarischen Demokratie interessieren 

Moderation: Dr. Ralf Schneider, Präsident der Vereinigung Europäischer Journalisten 

Anmeldung: Bitte bis zum 09. April unter andreas.fasching@europa-journalisten.de 

Veranstalter/Text: Vereinigung EuropäischerJournalisten in Zusammenarbeit mit dem Bund der Steuerzahler Bayern