Pressegespräch27.06.2019 11:00

Neue Diskussionskultur im Maximilianeum? PresseClub-Gespräch mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner

Als Ilse Aigner Anfang November letzten Jahres ihre Antrittsrede als neue Präsidentin des Bayerischen Landtags hielt, erinnerte sie an die Eröffnung des 13. Landtags vor 24 Jahren: Sie war die zweijüngste Abgeordnete – nach dem damaligen Polit-Youngster Markus Söder. Inzwischen erteilt sie ihm das Wort für Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten. Die CSU-Politikerin und ehemalige Bundes- und Landeministerin ist seit knapp sieben Monaten Hausherrin in dem mit 205 Abgeordneten größten bayerischen Nachkriegsparlament. Die Zahl der Fraktionen ist von vier auf sechs gestiegen. Wenn Ilse Aigner in ihrer ersten Rede anmahnte, der Landtag möge eine von „gegenseitigem Respekt geprägte Diskussionskultur“ vorleben, dann hat das auch damit zu tun, dass mit den 88 Neulingen erstmals 20 AFD-Abgeordnete ins weißblaue Parlament eingezogen sind. Hat sich die Debattenkultur seither verändert? Kann ein Landesparlament mithelfen, das sinkende Ansehen der Politik wieder zu stärken? Und welches Ansehen genießt das Maximilianeum bei den Parlamentskollegen in den anderen 15 Landtagen? Das Gespräch mit der Landtagspräsidentin moderiert PresseClub-Vorsitzender Peter Schmalz.

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