Verfahren gegen Patentierung menschlicher embryonaler Stammzellen und gentechnisch veränderter Versuchstiere gestartet

Der Verein Testbiotech (www.testbiotech.org) ist Träger eines in München ansässigen Institutes zu unabhängigen Folgenabschätzung in der Biotechnologie. Der Verein hat jetzt beim Bundespatentgericht Nichtigkeitsklage gegen ein deutsches Patent auf Gewinnung embryonaler Stammzellen unter Verwendung von Embryonen eingereicht. Das Patent wurde für einen Reproduktionsmediziner in München erteilt. Zudem hat Testbiotech einen Einspruch gegen ein europäisches Patent auf die ‚Gen-Schere‘ CRISPR/Cas eingereicht, das 2019 für die Universität von Californien erteilt worden ist. Als Erfinder werden die bekannten Forscherinnen Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier genannt. Es umfasst Anwendungen auf menschliche Zellen, wobei die Veränderung der menschlichen Keimbahn und die Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen nicht eindeutig ausgenommen sind. Die Verfahren zielen auf die Klärung von Grundsatzfragen des Patentrechtes in Zusammenhang mit dem Einsatz der Gentechnik an Menschen, aber auch an Tieren. Nach Ansicht von Testbiotech schaffen die erteilten Patente wirtschaftliche Anreize, die ethisch nicht vertretbar sind. Sie verstoßen auch gegen Bestimmungen des Patentrechts. Beim Pressegespräch wird Testbiotech gemeinsam mit Patentanwälten über die Details der Rechtsverfahren berichten und einen Überblick über entsprechende Patente im Bereich der Gentechnik geben.

Info und Anmeldung: info@testbiotech.org