Demokratien sterben leise …

Von links: Dr. Uwe Brückner, Marlo Thompson, Prof. Dr. Daniel Ziblatt. Foto: Inge Nestler.

Gut besucht war die Buchvorstellung von Prof. Dr. Daniel Ziblatt. Der Harvard-Professor für „Government Sciences“ fand internationale Beachtung mit einem Essay in der New York Times. Darin analysierte er die Aushöhlung demokratischer Verfassungen, die „schamlose Ausnutzung“ rechtlicher Spielräume und eine geradezu fanatische Feindschaft zwischen politischen Lagern, die nicht konsensfähig sei. Autokraten „vollziehen schleichend Machtübernahmen“ und „Institutionen und Zivilgesellschaften schauen tatenlos zu“. Sein darauf aufbauendes Fachbuch mit dem Titel „How Democracies Die“ („Wie Demokratien sterben“, dt. Ausgabe bei DVA) war jüngst Fachbuch des Jahres bei NY Times.

Mit Blick auf bundesdeutsche Verhältnisse bekräftigte Ziblatt den Wert kontroverser Debatten über öffentliche Angelegenheiten: „Wir brauchen keine Koalitionen zwischen politischen Freunden, sondern Koalitionen zwischen politischen Gegnern.“ Besondere Verantwortung tragen nach Ziblatt Journalisten und Medien, die eine Vielfalt von Argumenten und Fakten vermitteln sollten. Allerdings sei oft eine Verkürzung und sachferne Personifizierung zu erkennen.

Eine weitere Erkenntnis betraf die Korrelation zwischen Wohlstand und Wahlverhalten: „Selbst wenn es den Leuten gut geht, gibt es die Tendenz zu Populismus und Autokratismus“. Es schloss sich eine lebhafte Diskussion mit dem Publikum in englischer Sprache an. Moderiert wurde die Veranstaltung von den Presseclub-Vorstandsmitgliedern Marlo Thompson und Uwe Brückner.

Text: Dr. Uwe Brueckner

Foto: Inge Nestler

Moderne Medizin zum Anfassen

Moderne Medizin zum Anfassen. Foto: Brainlab.

Wo einst am Riemer Flughafen die Flugzeuge beim Landen navigiert wurden, werden jetzt von der Firma Brainlab hochmoderne Navigationssysteme für Operationen gebaut. Welch enormen Fortschritt diese softwaregestützte Medizintechnik bereits in die Operationsräume von Neurochirurgen oder Orthopäden gebracht hat, erlebten rund 40 Mitglieder des Presseclubs bei einer exklusiven Führung durch das moderne Gebäude auf dem ehemaligen Flughafengelände. Natürlich inklusive eines Abstechers in den Tower. Und in die firmeneigenen OPs. Die im Übrigen so gut ausgestattet sind, dass sie jederzeit sogar für echte Eingriffe genutzt werden könnten. 

Auch wenn das Unternehmen mit 1400 Mitarbeitern und weltweit 18 Niederlassungen schon knapp 30 Jahre alt ist, betrachtet Firmengründer und Vorstandsvorsitzender Stefan Vilsmaier diese Zeit als „Warm up“. „Jetzt geht's erst richtig los“, erzählte er seinen Besuchern. Schon jetzt ist die Unterstützung der Ärzte enorm: Wie ein Navi leitet die Software sie z. B. durch eine Operation und erleichtert die Vor- und Nachbereitung. Ein großer Vorteil ist auch die Möglichkeit, die Daten zu digitalisieren und sich mit anderen Medizinern mit einem Klick sogar aus dem OP heraus zu vernetzen. Doch noch viel mehr ist möglich, davon ist das Unternehmen überzeugt und arbeitet kontinuierlich daran. 

Moderne Medizin zum Anfassen. Foto: Nelli Hennig.

Nach der rund zwei stündigen Führung bedankte sich Presseclub-Finanzchef Helmut Gierke für die spannenden und überraschenden Einblicke. Bei Häppchen und Getränken ließen Gastgeber und Presseclubmitglieder den Nachmittag hoch oben im Tower ausklingen.

Text: Nelli Hennig

Fotos: Brainlab, Nelli Hennig

Remmertz: „Furcht war übertrieben“

Zwischenfazit zur EU-Datenschutzgrundverordnung

Fachanwalt Dr. Frank Remmertz. Foto: Dr. Olaf Konstantin Krueger.

München – „Für Panik gab und gibt es keinen Anlaß“, betont Dr. Frank Remmertz, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und für Informationstechnologierecht. Dennoch bereitet die europäische Datenschutzgrundverordnung, kurz: EU-DSGVO, auch nach ihrem Inkrafttreten manchem Kopfzerbrechen, der personenbezogene Daten verarbeitet. Seinem Fachvortrag zum Zweck der EU-DSGVO im Mai folgend, erläuterte Remmertz zwei Monate später noch einmal im PresseClub München die neue Rechtslage. Sein Zwischenfazit fokussierte er auf die Auswirkungen der EU-DSGVO für Online-Medien und ergänzte es mit einer To-Do-Liste sowie einem Ausblick auf die anstehenden Neuregelungen durch den Vorschlag der EU-Kommission für eine E-Privacy-Verordnung.

90 Prozent der Menschen in Deutschland haben inzwischen von der EU-DSGVO gehört, besagt eine repräsentative Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag des „Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)“ Mitte Juli durchgeführt hat. Allerdings gibt hiervon weniger als die Hälfte (46 Prozent) der insgesamt 1.010 Befragten an, mit der Verordnung vertraut zu sein. Nach einer Einschätzung gebeten, ob die EU-DSGVO für eine Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten sorgt, muss jeder Zweite passen. Nur jeder Fünfte (20 Prozent) sieht positive Auswirkungen. Für 19 Prozent verbessert sich der Schutz nicht.

Besonders skeptisch zeigen sich der Umfrage zufolge Selbstständige: 62 Prozent von ihnen geben an, die Inhalte der EU-DSGVO zu kennen, 39 Prozent sehen in der Verordnung aber keine Verbesserung des Datenschutzes und 45 Prozent können die Auswirkungen nicht einschätzen.

EU-DSGVO Thema beim BJV und PresseClub München

Mitte Mai war der EU-DSGVO-Vortragsabend des Bayerischen Journalisten-Verbandes (BJV) mit Rechtsanwalt Remmertz im PresseClub München mit 90 Teilnehmern völlig ausgebucht. Rund 30 Medienschaffende und professionelle Kommunikatoren, die den ersten Termin mit RA Remmertz nicht wahrnehmen konnten, erhielten von ihm zwei Monate später im PresseClub ein Update zur EU-DSGVO. Remmertz, zu dessen beruflichen Schwerpunkten unter anderem die rechtliche Begleitung von Werbemaßnahmen und Internetauftritten, Medien- und Presserecht sowie die Vertragsgestaltung gehören, sprach diesmal zweieinhalb Stunden zum Thema „Habemus DSGVO – Auswirkungen der DSGVO für Online-Medien“. Begleitet von Helmut Gierke und Sascha Ihns vom PresseClub München beantwortete der Fachanwalt auch während seines Vortrags Rechtsfragen.

Remmertz erläuterte zunächst den Anwendungsbereich der EU-DSGVO, ging dann auf die Rechtfertigung für das Verarbeiten von Daten ein inklusive Kopplungsverbot, erklärte die Änderungen zur bisherigen Rechtslage, stellte die Rechte von Betroffenen heraus, befasste sich sodann mit der Verarbeitung von Bildnissen, dem Medienprivileg und der Fortgeltung von Alt-Einwilligungen, um schließlich mit den Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung zu enden. Daumenregel: Im Zweifel ist die EU-DSGVO anwendbar.

Die Datenverarbeitung zu journalistischen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken genießt auch weiterhin besonderen Schutz. So sind bestimmte mit der journalistischen Arbeit unvereinbare EU-DSGVO-Normen, insbesondere die Auskunftsrechte der Betroffenen und die Informationspflichten, ausgenommen. Inwieweit sich freischaffende Blogger im konkreten Fall auf das Presserecht berufen können, ist wiederum unklar. Remmertz stellt dazu fest: „Die Datenschutzbehörden sind derzeit völlig überfordert.“

Zwischenfazit nach zwei Monaten: „Die Furcht vor Abmahnwellen war übertrieben, sie sind ausgeblieben.“ Remmertz ergänzte aber, dass teilweise noch auf die ersten Gerichtsentscheidungen gewartet werde, um gewisse Rechtsunsicherheiten zu beheben. So ist beispielsweise umstritten, ob die EU-DSGVO das Kunsturhebergesetz (KUG) verdrängt. Zumindest einer Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 9. Mai zufolge gilt das KUG weiterhin. Auch das Oberlandesgericht Köln sieht das KUG im journalistischen Bereich immer noch anwendbar (OLG Köln, Beschl. v. 18.06.2018 – 15 W 27/18). Wer aber bei Fotos auf „Nummer sicher“ gehen wolle, der müsse von den Abgebildeten eine ausdrückliche Einwilligung einholen, beispielsweise in der Sport- und Eventfotografie sowie bei Hochzeiten.

To-Do-Liste seit Inkrafttreten der EU-DSGVO

Onlinern empfiehlt der Fachanwalt dringend, Verfahrensverzeichnisse zu erstellen und Konzepte für Auskunft, Löschung, Datenportabilität und Datenpannen zu entwickeln. Die Datenschutzerklärung ist mit der EU-DSGVO in Einklang zu bringen. Wegen des Kopplungsverbots sind die Voreinstellungen bei Einwilligungen anzupassen. Alt-Einwilligungen sind zu überprüfen, im Zweifel müssen neue ausdrückliche Einwilligungen eingeholt werden. Schließlich ist das Web-Tracking zu kontrollieren und anzugleichen.

Die E-Privacy-VO werde 2019 die sogenannte E-Privacy-Richtlinie (2002/58/EU) einschließlich ihrer letzten Ergänzung durch die sogenannte Cookie-Richtlinie (2009/136/EU) ablösen. Als Verordnung ist sie wie die EU-DSGVO unmittelbar anwendbares Recht, wodurch nationale Vorschriften keine Anwendung mehr finden. Die E-Privacy-VO wird sowohl auf die klassischen Telekommunikationsdienste wie Telefon und E-Mail als auch auf moderne Dienste wie Bildtelefon und Messenger anwendbar sein und soll ein einheitliches Schutzniveau für Kommunikationsinhalte und -metadaten bieten. Der Entwurf hierzu ist laut Remmertz jedoch „rechtspolitisch sehr umstritten“ und das Verhältnis zur Datenschutzgrundverordnung unklar.

Text und Foto: Dr. Olaf Konstantin Krueger

Geht den Arbeitsagenturen in Bayern die Arbeit aus?

PresseClub-Gespräch mit Ralf Holtzwart, dem Bayernchef der Arbeitsagentur

Geht den Arbeitsagenturen in Bayern die Arbeit aus? PresseClub-Gespräch mit Ralf Holtzwart, dem Bayernchef der Arbeitsagentur. Foto: Heinrich Rudolf Bruns.

Zugegeben, die Themenstellung ist etwas ketzerisch, denn auch bei dem boomenden bayerischen Arbeitsmarkt geht der Agentur für Arbeit, die früher Arbeitsamt hieß, die Kundschaft nicht: Gut 930.000 Menschen haben sich im vergangenen Jahr bei der Arbeitsagentur gemeldet, zugleich gab es 950.000 Abgänge aus der Statistik. Es sei „eine hohe Bewegung in der Klientel“, meint der Chef der Regionaldirektion Bayern, Ralf Holtzwart, der aus Nürnberg zur Diskussion im PresseClub gekommen ist. Darunter sind nicht nur Arbeitslose, sondern auch Ratsuchende, die einen anderen Job oder überhaupt etwas Neues in ihrem Leben machen wollen. Dazu kommen viele junge Menschen, die einen Ausbildungsplatz suchen. Und sie haben gute Chancen: Zwar zählt Bayern 5,5 Millionen Arbeitskräfte und damit so viele wie noch nie, dennoch melden die Arbeitgeber viele offene Stellen. Das größte Potential sieht Holtzwart in Arbeitskräften mit höherer Qualifikation.

Neben den zumeist positiven Zahlen, darunter auch die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in allen deutschen Ländern, drehte sich das muntere Gespräch unter Leitung von PresseClub-Vorsitzendem Peter Schmalz natürlich (wie fast alles in diesen Tagen) auch um Flüchtlinge und Zuwanderung. Rund 88.000 Menschen sind im vergangenen Jahr in den bayerischen Arbeitsmarkt eingewandert, die eine Hälfte aus der EU, die andere auf der Flucht. Da die Qualifikationen auch in der EU unterschiedlich sind, findet die erste Hälfte überwiegend nur gering qualifizierte Arbeit. Bei den Flüchtlingen sind nur rund 15 Prozent so qualifiziert, dass sie sofort arbeiten könnten, wenn sie denn dürften. Wichtig wäre für Holtzwart, dass auch Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive ausgebildet werden dürfen Denn diese Menschen könnten nach ihrer Rückkehr daheim ein Unternehmen gründen, weitere Einheimische einstellen und so die Situation in den Herkunftsländern massiv verbessern. Womit für einige der Fluchtgrund entfiele. Darüber hinaus wünscht sich Holzwarth eine größere Selbstständigen-Förderung, die sich nicht nur auf Nagelstudios und ähnliches beschränken dürfe. Und selbstverständlich wurde auch über die Digitalisierung diskutiert. Denn vielen, die massiven Abbau von Arbeitsplätzen befürchten, setzt Holzwarth volle Optimismus entgegen: Wie bei früheren Innovationsschüben werde es auch diesmal mehr Arbeitsplätze als zuvor geben. Und dabei, ist er sicher, werde „Bayern der Vorbote“ sein.

Text: Heinrich Rudolf Bruns

Foto: Heinrich Rudolf Bruns

150 Jahre Technische Universität München TUM

Präsident Prof. Dr. Wolfgang Herrmann und Prof. Dr. Sami Haddadin, Robotik-Koryphäe und Träger des Deutschen Zukunftspreises 2017, am 28. März zu Gast im Internationalen PresseClub München

TU-Präsident Prof. Dr. Wolfgang Herrmann, Anita Bauer-Durè (stellvertretende vorsitzende PresseClub) und Prof. Dr. Sami Haddadin von der TU. Foto: Uli Benz/TUM.

Hochzufrieden und stolz präsentierte uns Professor Dr. Wolfgang Herrmann, seit 20 Jahren Präsident der TUM, die Geschichte dieser atemberaubend erfolgreichen Hochschule. Am 12. April 1868 als kleine Polytechnische Schule mit Hochschulrang gegründet, entwickelte sie sich zu einer internationalen Excellence-Universität. Wenn man den 1930 in die Technische Hochschule integrierten Staatsbetrieb Weihenstephan einbezieht, gehen die Wurzeln der Lebensmittel-Forschung sogar noch viel weiter zurück. 1967 kamen die Medizinische Fakultät und 2001 die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät hinzu. 2017 wurde die Münchner Hochschule für Politik in die TUM eingegliedert, weil Technologien, die nicht in die Gesellschaft eingebettet werden, zu Konflikten führen. Heute forscht die TUM an vier Standorten: München, Freising/Weihenstephan, Garching und Straubing. Der Hightech-Campus in Garching ist inzwischen ihr größte Standort. In Burghausen gibt es des Akademiezentrum Raitenhaslach. Außerdem wurde in Singapur eine TUM Asia eröffnet. Weitere sechs Büros sind über die ganze Welt verteilt.

Die TUM, früher TH München genannt, hat 13 Nobelpreisträger hervorgebracht und kann stolz sein auf bahnbrechende Erfindungen, die hier entstanden sind, u.a. den heute so geschmähten Dieselmotor durch Rudolf Diesel und Kühlgeräte durch Carl von Linde. Oskar von Miller initiiert ein Institut für Wasserbau. Im Schnitt erfolgen aus den diversen Disziplinen jährlich 60 Patent-Erstanmeldungen. In den letzten Jahren sind jährlich 70 Unternehmen von Absolventen gegründet worden. Die TUM ist somit eine der innovativsten Hochschulen Europas.

41.000 Studierende sind bei der TUM immatrikuliert (34% weiblich), somit hat sich die Zahl in den letzten 15 Jahren verdoppelt. 10.000 Bedienstete sorgen für Spitzenforschung in modernsten Einrichtungen. Weltweit halten 250.000 Alumni enge Verbindung zu ihrer TUM. Das Gesamtbudget beträgt 1,3 Milliarden Euro, Drittmittel konnten in Höhe von fast 300 Millionen Euro eingeworben werden. Es war schon von jeher Wert darauf gelegt worden, der gewerblichen und industriellen Welt den Zugang zur Wissenschaft zu verschaffen.

Wer bei Weihenstephan nur an Bier und Milch denkt, kennt den riesigen Universitätskomplex nicht, der dort herangewachsen ist, wo es neben Land- und Forstwirtschaft, Brau- und Lebensmittel-Technik auch um Tierhaltung und Tiermedizin geht, jedoch auch um die Forschungsbereiche Sport, Bewegung, Ernährung und Prävention, also um die Zukunft der Gesundheit.

Besonders stolz ist Prof. Dr. Herrmann auf die von der TUM betriebene Exzellenzinitiative: „Wir waren eine der ersten drei erfolgreichen Universitäten und 2006 die einzige Technische Universität, die vom ersten Tag bis heute dabei ist.“

„Eine Schlüsselberufung in der Gesamtstrategie der TUM“, sagt Präsident Herrmann über Prof. Dr.-Ing. Sami Haddadin, der das neue Integrative Forschungszentrum „Munich School of Robotics and Machine Intelligence“ aufbauen wird. Er hat dafür eine Berufung an das berühmte MIT in Cambridge (USA) ausgeschlagen. Für ihn wurde die neugeschaffene Professur für „Robotics Schience and Sytems Intelligence“ in der Fakultät und Informationstechnik geschaffen. Haddadin hat mit seinem Team bereits kostengünstige, flexible und intuitiv bedienbare Roboter entwickelt. Faszinierend verstand er es, den PresseClub-Mitgliedern den Lernprozess solcher Roboter an seinem Laptop zu demonstrieren.

Wer sich ausführlicher informieren will, auch über die Veranstaltungsreihe, die das ganze Jubiläumsjahr begleiten wird, findet drei Broschüren vor: „150 Jahre Technische Universität München / Das Programm im Jubiläumsjahr 2018“ – „Seit 1868 Technische Universität München / Eine Festschrift“ und „KontaktUM Spezial“ für Alumni der TUM / Herbst/Winter 2017/2018 / ein Geburtstagsheft“.

Fazit unserer Begegnung mit den beiden Professoren: Wie stolz können alle sein, die das Glück haben, an dieser TUM der Zukunft zu studieren, zu forschen und zu lehren. Und wie stolz kann auch München auf ihre TUM sein.

Text: Werner Siegert

Fotos: Uli Benz/TUM