PresseClub-Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

PresseClub-Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 15.09.2021. Foto: Johann Schwepfinger.

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder besuchte den PresseClub in denkwürdigen Zeiten: Klima, Corona, Außenpolitik, Soziale Fragen dazu Integration, Digitalisierung und als Kulminationspunkt die anstehende Bundestagswahl. Zumindest die „K-Frage“ hatte er zuletzt in mehreren Interviews unmissverständlich beantwortet: Mit „Nein“.

Was bewegt Söder in diesen Tagen? Wie sind die Strategien, mit denen er seine Partei, die CSU in der Union und im Bundestag positionieren will? Die Umfragewerte rufen Alarmstimmung hervor und er kommentiert das seit Wochen: „Es wird richtig knapp“.

Farbenspiele und möglicherweise auch neue Kräfte, die über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, werden im PresseClub diskutiert. Natürlich auch personelle Konsequenzen der Post-Seehofer-Ära und mögliche Ressortverteilungen sollen im PresseClub-Gespräch eine Perspektive erhalten.

Nicht zuletzt sind es bayerische Lösungen zu Hochwasserschutz und 10e-Regelung, der Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft, dazu die Initiativen aus der eigenen Partei zu Abtreibungsverboten und Frauenquote, die von hohem Interesse sein werden.

Moderation: PresseClub-Vorsitzender Dr. Uwe Brückner und Ehrenvorsitzender Peter Schmalz.

Text: Dr. Uwe Brückner
Foto: Johann Schwepfinger

Sehen Sie hier den Mitschnitt des PresseClub-Gesprächs vom 15.09.2021:

Schmerzt der Abschied nach einem halben Jahrhundert in der Politik? PresseClub-Gespräch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer

Es sollte ein Abschiedsgespräch werden: Vor 50 Jahren hat Horst Seehofer als Kommunalpolitiker in Ingolstadt seine CSU-Karriere begonnen, und nun war er in seinen letzten Wochen als Bundesinnenminister bei uns, bevor er sich zeitgleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Ruhestand verabschiedet. Blickt er mit Genugtuung auf dieses halbe Jahrhundert zurück, das ihn bis in das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten gebracht hat, und fürchtet er sich nun vor einem bald leeren Terminkalender? Worauf ist er besonders stolz und worüber ärgert er sich am meisten – über seine Auseinandersetzungen mit der Kanzlerin und mit seinem Nachfolger Markus Söder? Doch nun wurde es auch ein hochaktuelles Gespräch über die dramatischen letzten Tage um den Rettungseinsatz in Afghanistan und um die Rolle des Innenministeriums dabei. Hätte die Bundesregierung früher evakuieren müssen, hätte man unbürokratischer helfen können und müssen? Wie realistisch ist die Sorge vor einer neuen Flüchtlingswelle aus Afghanistan? Und angesichts der sinkenden Umfragewerte für CDU und CSU drängt sich ein weiteres brisantes Thema auf: Wäre Markus Söder doch der bessere Kanzlerkandidat gewesen, und gibt es für die Union noch eine Chance, den negativen Trend zu wenden? Die Diskussion moderierten PresseClub-Ehrenvorsitzender Peter Schmalz und Vorstandsmitglied Manfred Otzelberger.

Text: Peter Schmalz
Foto: Johann Schwepfinger

Sehen Sie hier den Mitschnitt des PresseClub-Gesprächs vom 03.09.2021:

Sie schreibt Geschichte: Tessa Ganserer will die erste transsexuelle Abgeordnete im Bundestag werden

Sie schreibt Geschichte: Tessa Ganserer will die erste transsexuelle Abgeordnete im Bundestag werden.

Sie ist eine bunte Erscheinung im Bayerischen Landtag und verkörpert das große Thema Diversity wie kaum eine andere: Tessa Ganserer wird mit großer Wahrscheinlichkeit bald auch auf nationaler Ebene Geschichte schreiben, sie kandidiert in Nürnberg für den Bundestag und ist auf der Landesliste der Grünen auf einem sicheren Platz. Die studierte Försterin, die 2013 als Mann in den Landtag kam und sich 2018 nach qualvollen Jahren als Transfrau outete, ist empört darüber, dass sie mit ihrem männlichen Namen auf dem Wahlzettel geführt wird und der weibliche nur in Klammern dahinter steht. Sie kämpft für eine Vereinfachung des Transsexuellengesetzes, die den Betroffenen langwierige psychologische Gutachten und richterliche Befragungen über intime Themen ersparen soll. Im PresseClub hat die erste Transfrau in einem deutschen Landesparlament über ihre Identität und politischen Ziele gesprochen. PresseClub-Vorstandsmitglied Manfred Otzelberger hat die Veranstaltung moderiert.

Text: Manfred Otzelberger
Fotos: Bernd Lindenthaler / Jörn Dreuw

Sehen Sie hier den Mitschnitt des PresseClub-Gesprächs vom 12.08.2021:

Markus Blume: Wie schlagkräftig und glaubwürdig ist die neue CSU im Bundestagswahlkampf?

Er führt im Wahlkampf die Abteilung Attacke der CSU an, obwohl er vom Naturell eher kein krachlederner Haudrauf ist: Generalsekretär Markus Blume hat sich in den letzten Monaten enorm profiliert – nicht nur weil er im Kanzlerkandidaten-Duell mit Armin Laschet der allgegenwärtige Mann an der Seite von Markus Söder war. Die CSU gewann bundesweit an Prestige – und verlor doch den erbitterten Machtkampf.

Wie vernarbt sind die Wunden der Schwesterparteien? Will Markus Blume wirklich eine „neue CSU“, in der es keine Spezlwirtschaft und persönliche Bereicherung mehr gibt? Warum ist die CSU trotz einiger Skandale nach wie vor die erfolgreichste Volkspartei in Europa und besetzt als Regionalpartei seit vielen Jahren wichtige Ministerien in der Bundesregierung? Wie energisch wird die CSU in Bayern wirklich für den ungeliebten Armin Laschet kämpfen, der laut Blume ausdrücklich nicht „Kanzlerkandidat der Herzen“ ist? Und wie viel Beinfreiheit lässt CSU-Chef Markus Söder seinem Generalsekretär, ist Blume mehr Sekretär oder mehr General?

Im Münchner PresseClub hat der Mann, der mit Horst Seehofer und Markus Söder schon zwei Chefs hatte, den Kurs der CSU und seine Amtszeit erklärt, die nicht immer erfolgreich war: 2018 erlitt die CSU mit 37,2 Prozent einen schmerzlichen Wahlsieg, an dem Söder und sein Wahlkampfleiter Blume lange zu kauen hatten, sich aber dann in Umweltfragen und Frauenförderung als sehr lernfähig erwiesen. Macht so ein Aufenthalt in der Todeszone der Politik resilient? Wie hoch liegt die Latte bei der Bundestagswahl, bei der die CSU viel zum Ergebnis der Union beitragen muss, um den Kanzler zu stellen? Moderiert wurde die Veranstaltung von PresseClub-Vorstandsmitglied Manfred Otzelberger.

Text: Manfred Otzelberger
Foto: Bernd Lindenthaler

Sehen Sie hier den Mitschnitt des PresseClub-Gesprächs vom 19.07.2021:

Ein Urbayer will nach Berlin: Entscheidet Hubert Aiwanger die Bundestagswahl? Im PresseClub München erklärt er seinen Kurs.

Er ist der starke Mann der Freien Wähler: Hubert Aiwanger, der in Bayern seit 2018 stellvertretender Ministerpräsident ist, will jetzt sogar nach Berlin, er kandidiert mit seiner Partei, die vor allem in den Kommunen verankert ist, für den Bundestag. In Umfragen stehen die Freien Wähler, die im Europäischen Parlament und in Landtagen sitzen, derzeit bei rund drei Prozent. Werden sie zum Zünglein an der Waage oder sind es verschenkte Stimmen? Sind die Freien Wähler die wahre konservative Alternative für Deutschland ohne wie die AfD Hass und Hetze zu verbreiten? Können die Freien Wähler indirekt die Wahl entscheiden, weil sie der Union wichtige Prozentpunkte wegnehmen? Warum ist die Ablehnung der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock so stark? Reichen die Strukturen und personellen Angebote für einen starken Wahlkampf, mangelt es nicht an Geld? Und passt ein Urbayer wie Hubert Aiwanger wirklich nach Berlin? Um diese Fragen ging es im PresseClub-Gespräch mit Hubert Aiwanger. PresseClub-Vorstandsmitglied Manfred Otzelberger moderierte die Veranstaltung.

Text: Manfred Otzelberger
Foto: Jörn Dreuw

Sehen Sie hier den Mitschnitt des PresseClub-Gesprächs vom 15.07.2021: